Missbrauch von Kettenbefristungen an Hochschulen

Etwa 80 Prozent der Mitarbeiter an Hochschulen hangeln sich von Zeitvertrag zu Zeitvertrag. Möglich macht diese prekäre Beschäftigungssituation das Wissenschaftszeitvertragsgesetz, das den Hochschulen weitreichendere Befristungsmöglichkeiten einräumt als anderen Arbeitgebern. So sind Befristungen während der Qualifizierungsphase des Mitarbeiters (Post-Doc-Phase) zulässig oder wenn ein befristetes Forschungsprojekt über Drittmittel finanziert wird.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dazu vor Kurzem entschieden, dass solche Kettenverträge für Hochschulmitarbeiter wegen Rechtsmissbrauch unzulässig sein können, wenn über eine sehr lange Zeit eine außergewöhnlich hohe Anzahl von Arbeitsverträgen abgeschlossen wurde. Konkret hatte eine Mitarbeiterin der Uni Leipzig geklagt, die mit 7 Arbeitsverträgen auf eine Beschäftigungsdauer von 22 Jahren kam.

Das BAG schob nun Befristungen einen Riegel vor, wenn über die mit Drittmitteln finanzierte Stelle im Grunde Daueraufgaben in Lehre und Forschung verrichtet werden. Das Gericht hat aber auch klargestellt, dass die Post-Doc-Phase bei der Klärung, ob Befristungsmissbrauch vorliegt, nicht mitgezählt werden darf.

BAG, Urt. vom 8.6.2016 – 7 AZR 259/14

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